Projekte und Aktionen der SPD Fraktion der laufenden Legislaturperiode

Stand: Januar 2021

Im Oktober letzten Jahres wurde bekannt, dass der bisherige 15-Minuten-Takt auf dem Streckenabschnitt der Paartalbahn von Friedberg zum Augsburger Hauptbahnhof im Zuge der geplanten Einführung des bundesweit abgestimmten „Deutschlandtaktes“ mit einer Ausweitung des Schienenverkehrs nicht aufrechterhalten bleiben könnte. Wie auch ihre Kollegen auf Bundes- und Landesebene begrüßen die Friedberger Sozialdemokraten grundsätzlich die Einführung des „Deutschlandtaktes“. Dieser muss ihres Erachtens jedoch mit einem guten regionalen Nahverkehrsangebot einhergehen und darf keinesfalls zu Verschlechterungen vor Ort führen. Einen Rückschritt hinter das heutige Fahrplanangebot dürfe es auf der so wichtigen Strecke nach Augsburg nicht geben. Eine Taktreduzierung würde eine massive Verschlechterung, auch in der Zubringerfunktion der Paartalbahn zum Deutschlandtakt, darstellen. Hierbei schließt sich die SPD Friedberg Experten wie Herbert König, dem Gründungsgeschäftsführer des Augsburger Verkehrs- und Tarifverbundes (AVV) und Peter Lankes, einem ehemaligen Abteilungspräsidenten bei der Deutschen Bahn, an, welche den 15-Minuten-Takt zwischen Friedberg und Augsburg auch künftig durch technische Maßnahmen und Optimierungen als machbar einstufen. Abgesehen davon bestünde auch rechtlich bis 2030 durch die Bestellung der Paartalbahn durch den Freistaat eine Bindung, wie Bürgermeister Roland Eichmann von der Bayerischen Eisenbahngesellschaft erfuhr. Ähnlich wie auch auf der Straße bestünden im Schienenverkehr folgende Möglichkeiten:

  • Die Züge könnten dichter aufeinander folgen.
  • Die Züge könnten im Zuge verbesserter Infrastruktur oder mittels spurtstärkeren Zügen schneller fahren.
  • Die Betriebsführung könnte flexibler gestaltet werden.

Diese Möglichkeiten, insbesondere deren geschickte Kombination, könnten das Problem nach Meinung der Experten wohl nachhaltig lösen. Für diese Kombinationslösung möchte sich die SPD Friedberg einsetzen. Zentraler Punkt hierbei sei eine Knotenpunktuntersuchung, um die dargelegten Möglichkeiten fachgerecht ausloten zu können. In den nächsten Wochen werden die Genossen, so die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Ulrike Sasse-Feile daher mit den Experten und Verantwortlichen ins Gespräch gehen, um eine gute Lösung für Friedberg zu erzielen. Mit Prof. Manfred Schnell, dem ÖPNV- Beauftragten der Stadt Friedberg und Herbert König werden sich die Verantwortlichen der SPD Friedberg am 8.Februar austauschen. Zusätzlich wird die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr um eine erneute klare Positionierung und um Unterstützung bitten. Auch hier soll bald ein Gespräch stattfinden.

Gespräch mit dem Jugendrat und der SPD Stadtratsfraktion

Am 13.10.2020 fand ein Gespräch mit den Vertretern des Friedberger Jugendrates mit folgenden Themen statt:

  1. Persönliches Kennenlernen
  2. Erwartungen des Jugendrates an eine konstruktive Zusammenarbeit mit unserer Fraktion und den Stadträten
  3. Mögliche Umsetzung nach einem Rederecht für den Jugendrat
  4. Umgang mit dem Informationsbedürfnis des Jugendrates

Über 1.5 Stunden wurde sehr konstruktiv und zielorientiert diskutiert und vor allem ein Verständnis für die Erwartungen und Wünsche des Jugendrates signalisiert.

„ Wir wollen uns einfach einbringen und ein Sprachrohr für die Jugend sein“ war öfters zu hören und diesem Wunsch und vor allem Engagement wollen wir volle Unterstützung geben, damit u.a. die Bereitschaft für politisches Engagement gestärkt wird.

So wurden sofort Gesprächsformate für ein gutes Miteinander vereinbart und die nächsten Schritte für die Umsetzung der o.a. Erwartungen besprochen.

Vor allem wie z.B. auch  in der neuen Geschäftsordnung die Positionierung des Jugendrates gestärkt werden kann.

Darüber hinaus war bei allen TN des Treffens Einigkeit, dass eine Dokumentation  über die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung/Stadtrat und Jugendrat notwendig und hilfreich ist.

Das Team vom Jugendrat wird uns hierzu Ihre Ideen zur Verfügung stellen.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und bedanken uns für das Gespräch.

Kinderspielplatz in der Schützenstrasse
„ es ist sooo schön hier und ich komme so gern hier her zum Spielen“ sind die Worte der kleinen Marie!
Besser kann man es nicht beschreiben.
Der Spielplatz erfreut sich sehr großer Beliebtheit und ist wirklich ein Erlebnispark für Kinder.
Für die Anwohner stellt er aus unterschiedlichen Gründen eine Herausforderung dar.
Die Anwohner brachten dies am 2.7. 2020 in der Stadtratssitzung sehr sachlich vor – es geht vor allem um die Themen des Lärmpegels, Sog und Hall, die durch die Spielgeräte verursacht werden, um die sehr langen täglichen Nutzungszeiten – oft endet der Lärm auch nach 13 Stunden nicht.
Darüber hinaus stellt die Parksituation in der Schützentrasse für die Anwohner teilweise eine Herausforderung dar.
Die Anwohner stellten jedoch auch ganz klar, dass es überhaupt nicht darum geht, den Kindern diesen genialen Spielplatz wegzunehmen, sondern sie wollen eine Lösung, die allen, den Kindern und den Anwohnern gerecht wird. Dafür haben sie sich auch Ideen einfallen lassen.
Heute war der Bürgermeister und die SPD Stadtratsfraktion vor Ort am Spielplatz.
In einem sehr konstruktiven und zielorientierten Gespräch wurden folgende erste Schritte vereinbart.
– Die Öffnungszeiten werden bereits in der kommenden
Woche von 9 Uhr bis 20 Uhr angesetzt
– Der 1. Bürgermeister kümmert sich um die
Durchführung eines Akustikgutachten um genau zu
erfahren, wo welcher Lärmschutz sinnvoll ist.
– Der 1. Bürgermeister wird ebenfalls mit dem
Geräterhersteller des Spielplatzes Kontakt aufnehmen
und nach einer Geräuschdämmung für die Rutsche
Erkundigungen einzuholen.
– Tafeln mit Verhaltensregeln werden aufgestellt, um für
in faires Miteinander zu sorgen.
Auf alle Fälle wird die SPD-Stadtratsfraktion mit den Anwohnern im Gespräch bleiben, um die Ergebnisse dieser ersten Maßnahmen zu reflektieren.