Stadtratssitzungen in der laufenden Legislaturperiode

mit Stellungnahmen / Positionen / Meinungen der SPD-Fraktion

TAO 2: Stätischer Haushält 2020/452

Wir stimmen zu – jedoch mit Blick auf Punkt 2 der Beschlussvorlage – die Kosten für die Kindertagesstätten ( ohne Grundstück ) auf über 3 Millionen ist schon ein weiterer Blick zu werfen – wir sollten da auch im Hinblick auf die kommenden Haushaltslage sehr kritische hinschauen…und über andere Bauweisen nachdenken

Wir wichtig wäre hierzu eine Expertengruppe Kindertagesstätten – nicht nur im Hinblick auf die Baukosten sondern auch im Hinblick auf die Träger und deren Personalbesetzung

TAO 3: Erlass einer Abstandsflächensatzung 2021/017

Dank an Frau Sedlmair und Herrn vom Wege- die 40 Seiten sprechen ja für sich wenn es um Vorbereitung dieses Tagesordnungspunktes geht – verknüpft auch noch mit einem unglaublichen zeitlichen Druck.

Was ist der Sinn des Ganzen – weshalb wurde diese Möglichkeit den Kommunen übertragen:

  • Es geht darum mehr Wohnraum zu schaffen
  • Die Abstandsflächensatzung gilt als Stellschraube der Nachverdichtung zu verstehen
  • Und bringt auch, laut Ihren Ausführungen, Frau Sedlmair, Anwendungserleichterungen

Um welche Entscheidung geht es heute eigentlich:

Entweder,

diese uns vorliegende Satzung, mit einer notwendigen sehr differenzierten Begründung

 oder

 keine Satzung ( was ja wohl auch  in Aichach und Mering  diskutiert wird.)

Wenn jedoch der Blick zu anderem Kommunen geht – dann wird hier nicht immer eine Baujuristin zur Verfügung stehen –  diesen Vorteil haben wir hier in Friedberg und somit eine sehr gute Entscheidungsgrundlage vorliegen.

Die Beantwortung dieser Entscheidung ist verknüpft zum einem, dass es nie eine hundertprozentig gerechte Satzung geben kann – auch hier gilt – es gibt immer die Perspektive des Bauherrn und der Stadt.

Auch innerhalb unserer Fraktion wird es deshalb keine einstimmige, sondern eine mehrheitliche Entscheidung geben.

Der Großteil der Fraktion stimmt jedoch der Satzung zu um der Stadt Gestaltungsspielräume zu sichern.

Denn: Es geht doch darum Nachverdichtung zu gestalten und nicht zu verhindern.

 

Ergänzend steht sicherlich auch eine politische Frage im Raum:

 welche Form der Nachverdichtung wollen wir – und auch hier sei mir der Hinweis zu dem vielfältig diskutieren Satteldach erlaubt.

 Ich kann mir durchaus vorstellen dass sich traditionelle Bauweisen mit modernen Bauweisen – vielleicht auch Wallen Dächer – gut in das Stadtbild einfügen können – selbstverständlich wen dies rechtlich im Rahmen ist – die Welt ändert sich nun mal – vor hundert Jahren sahen die Dächer zu Teilen auch anders aus

Fazit:

Es ist ein Versuch und die Chance Erfahrungen ( auch die andere Kommunen ) zu sammeln, es sichert uns als Kommune Gestaltungsspielräume, es sorgt für mehr Wohnraum. Der Mechanismus  wird einfach umgedreht –

Denn das ständige Thema – das Umgehens von  Bebauungsplänen –  ist so auf Dauer nicht mehr  leistbar – Friedberg ist ja wohl im Vergleich zu anderen Kommunen eher überplant.

Es wird Auswirkungen haben – lassen wir uns jetzt einfach mal darauf ein-

Es können ja auch eine Vielzahl positiver sein.

TAO 4 – Gebiet Dinkelmoor im Stadtteil Derching – TAO 4/5/6/7

Wir stimmen zu –

Es geht ja seit 2015 – die Frage die sich uns stellte war, weshalb kommt dies jetzt erst zum Wechsel des Verfahrens…

Dicke Geschichte und Unterlagen für Dickelmoor…

Für uns ist es deshalb alternativlos,

machen wir einen symbolischen Haken um zum Ziel zu kommen…

Jedoch wir deuten hier schon auch an,

dass die Veränderungssperre keine Verhinderungssperre sein kann.

 

TAO 8 – 10 Gebiet Haberskirch – St-Stefan-Straße und der Hadubertstraße

Vorlage 20220/449 – und 2021/018

 

Wir stimmen zu – gerade auch im Hinblick auf die erzielten Einigungen, die in der Vorlage angesprochen werden

Nun, steht jedoch die alte Schule im Hinblick eines geplanten  Bürgerhauses, immer wieder in der Diskussion.

Deshalb wollen wir bitte schon jetzt darauf hinweisen, dass hierzu alle Hinweise zum Thema Parken,  Lärm usw. vorher bekannt sind und nicht im Nachhinein wieder zu riesen Klärungskonflikten führt…

Unabhängig davon, wenn es der Haushalt überhaupt zulässt, dieses Gebäude zu sanieren

Wird schon im Netz angeboten – 699000 EURO – Stefanstrasse

TAO 11 – Bebauungsplan Ortsmitte Derching

Wir stimmen zu

Ist ja ein Folgebeschluss –

Wir haben ja hier im Rat schon über den Zusammenhang der beiden Themen OE und Bebauungsplan diskutiert entschieden.

Das Bau Referat hat auf der Seite 2 darauf hingewiesen, dass für Ihr Verständnis eines professionellen Tuns – für eine Aufstellung eines BB im Bestand in der Ortsmitte mit einem Umgriff von 5.5. ha es fachlich und rechtlich äußerst anspruchsvolle Punkte zu berücksichtigen gilt  – und deshalb die Rechtsberatungsleistungen in professionelle Hände gehen sollten – dies wird auch in der nichtöffentlichen Anlage zahlenmäßig bekräftigt.

Gesamt sind es schon erstaunliche Summen.

Jedoch wer A sagt – sollte dann auch B sagen.

TAO 12 – Katastrophenausschuss 2021/008

 

Die Frage ist ja eigentlich, ob wir dieses Thema ggfs. hätten auf Grund der Inzidenzen früher besprechen sollten

Jedoch vielen Dank dass es die  Stadtverwaltung zur Diskussion auf die Tao gesetzt hat.

Das Ziel ist sicherlich eine Kontaktreduzierung bzw. eine Gefahrenabwehr.:

Wir haben hierzu folgende Haltung:

Wir können unseren Vorstellungen nach mit dem kompletten Rat und denn Hygienevorschriftenwie bisher in der Stadthalle bleiben.

Wir sehen den KA lediglich als Ersatz des Stadtrates nicht der Ausschüsse.

Den Schwerpunkt dieser Vorlage nun wirklich auf die aktuelle Pandemie beschränkt.

Sicherlich kann der KA  laut Gemeindeordnung gewisse Satzungsänderungen und Beschlüsse nicht durchführen –  jedoch ich frage sie liebe  Kollegen/innen , wer dann in so einer Zeit in der Verwaltung überhaupt die Vorlagen ausarbeiten kann….

Somit giltfür uns bei Ziffer 3 – sofort

Als Basis ein 7 Tage Inzidenzwert von 200

Noch ein paar Hinweise:

Schnelltest wären vielleicht darüber hinaus wirksam und das kleine Gruppendiskutieren nach der Sitzung einzustellen ( auch wir J)

TAO 13 – Jahresmarktsatzung

Wirr stimmen zu –

Thema Gebühren – die bisherige Fraktion hat ja angeregt, dies zu reduzieren – im Hinblick auf die aktuelle Lage im Haushalt und Ihr Feedback Herr Trinkl.  ist dies jedoch kein wesentliches Zeichen für eine Mehrung der Standlieferanten und nicht der Hebel.

Ihrer Unterlage geht hervor ……höher        niedriger……

Die haben die Expertise – dann soll dies so sein.

Der Termin war früher wohl so – nun auch aufgrund einer Rücksprache mit Frau Mayer ist dies ja wieder die ursprüngliche Regelung –

Veranstalter ist ja die Stadt – ist ja hervorzuheben, dass mit Unterstützung des Aktivrings und der Themen der Märkte ( Kürbis, Plätzchen usw,) gleich der Stadtmarketingpreis erzielt wurde

TAO 14 Verkehrsüberwachung Schwaben – Mitte

Wir stimmen dafür, somit immer mehr Rechtsgleichheit

TAO 15 Sonderausstellung Museum 2021/013

Wir stimmen zu

Das Museum mit seinem Alleinstellungsmerkmal wird umso mehr diesem Thema gerecht.

Wir begrüßen diese A/T absolut, denn nach einer durchaus gelungenen Landesausstellung ist es ein Gewinn dieses Thema indem sich der Grenzfluss Lech als eher verbindendes Element zeigt und leider auch immer dich so wahrgenommen wird – deshalb dient diese Ausstellung dazu die Gemeinsamkeiten der kulturellen Wurzeln beiderseits des Lech darzustlelen mit der Darstellung um die Irrungen und Wirrungen – ist der Lech tatsächlich eine Grenze gewesen – aufzuklären

TAO 16 Förderung Glasfaseranschlüssen – 2020/438

  • Vergeben von Leistungen

TAO 17 – Antrag der Grünen – 2021/009

 

Klares Ja zum Antrag, denn:

Dieses Thema treibt die SPD ja schon seit mehr als 10 Jahren…

Reiner Teuber vom SPD OV  hat hierzu mit mir,  sehr geehrter Herr Kreitmair,  ja auch schon mit Ihnen einige Gespräche hierzu geführt und viele Ideen eingebracht.

Zum Inhalt des Antrages:

Einige Ihrer Punkte haben wir mit dem AFDC auch schon 2018 auf den Weg gebracht und mit dem ADFC auch mit viel Ideen und Umsetzungsinhalten untermauert.

Manche Themen Ihres Antrages sehen wir eher skeptisch. ( z.B.

TAO 3 Abstandsflächensatzung

  • Vielen Dank Frau Sedlmair und Herr vom Wege – in kurzer Zeit hervorragend ausgearbeitet und die 40 Seiten sprechen ja dafür…

Was ist der Sinn des Ganzen: bzw.

Weshalb wurde den Kommunen diese Möglichkeit übertragen:

  • Es geht darum Wohnraum zu schaffen ohne Flächenfraß zu verzeichnen
  • Somit geht es um eine der wichtigsten Zukunftsfragen mit Blick
  • Auf unsere Ausgangslage – Friedberg wie es seit 1972 entstanden ist
  • Diese Satzung ist für uns alls eine Art Stellschraube der Nachverdichtung zu verstehen

Was entscheiden wir heute

Keine Satzung einzuführen

Angrenzende Kommunen haben des wohl vor – vielleicht auch deshalb, weil hier kein Baujurist/in zur Verfügung steht und nicht diese Besonderheiten – wie bei uns seit 1972 – gelten.

Oder

Diese uns vorliegende Satzung – die sehr differenziert ausgearbeitet wurde

Der Großteil unserer Fraktion stimmt dieser Satzung zu, weil:

Sich die Stadt somit Gestaltungsspielräume sichert und weil wir Nachverdichtung gestalten und nicht verhindern wollen – gerade auch im Hinblick auf die Besonderheiten

Dabei geht es sicherlich auch um die politische Frage:

Welche Form der Nachverdichtung wollen wir – auch im Hinblick auf das Beispiel mit dem Spitzdach..

Für uns  ist Architektur dynamisch statt statisch und ein moderne Bauweise, die sich mit allem zu berücksichtigten Regularien verbindet auch  durchaus für eine moderne Stadtgestaltung vorstellbar.

Die Formen ändern sich eben.

Fazit:

Eine eigene Satzung ist sicherlich schwieriger und zeitaufwendig aufzustellen – jedoch finden wir, dass dies diesem  wichtigen Thema – dem Verbrauch von Fläche bzw. Flächenfraß „ gerecht wird. Und wir sichern uns als Kommune Gestaltungsspielräume.

Stadtratssitzung am 19.11.2020

Positionen der SPD Stadtratsfraktion

  1. Eröffnung
  1. Fertigstellung 1. Bauabschnitt neue städtische Wohnungen Georg Fendt Str. 1
  1. Brücke und Parkdeck am Bahnhof – Vorlage 2020/361

Der Umgang mit den Aussagen der Bahn ist sowieso ein ganz besonderer, dass haben wir neustartet hier auch schon gelernt –

 

Aufgrund der Planungen der Bahn haben wir heute ja diesen Beschluss zu diskutieren und darüber abzustimmen – es gut um die  Fragestellung wie gehen wir wegen zu 2025 r weiter machen

Positiv und Danke!!!!!

dass wir deshalb zum Thema schon erste Erkenntnisse haben

Gleich vorab, wir stimmen dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Unsere Position:

  • Alternativvorschlag 2 Bahnsteigunterführung mit Anbindung an die Luitpolstraße und Bau des Parkdecks plus die Option – zusätzlich Bau der Brücke außerhalb der Zeitschiene der Bahn

Weil:

Wir sehen hier  zwei ganz wesentliche >Ziele verwirklicht:

Das Parkdeck ist mit dieser Lösung der Unterführung möglich und wir hoffen wirklich, ( auch aufgrund der Vorhaben und Planungen der Bahn ) dass wir die Unterführung nicht zuschütten müssen, wenn wir die Brücke dann später bauen wollen

Für uns stimmt die Wegführung

Darüber hinaus glauben wir den Aussagen im Beschluss – dass diese Lösung offensichtlich

  • Wesentlich einfacher umsetzbar ist
  • Und bedeutend kostengünstiger

Und vielleicht greift die Diskussion u die 2,2 km zur Linie 6 Anbindung mehr denn je – auch im Hinblick auf die aktuellen Aussagen der Beauftragten des Ministerium zum 15 Minuten Takt

  1. Umbau und Erweiterung der Grundschule Süd – Vorlage 2020/386
  • Ergebnis:

Unsere Position:

Sehr kontrovers in der Fraktion diskutiert,

denn der Unterschied liegt bei dem Veranstaltungsraum – mit Bühne hochgerechnet liegen wir bei ca. 200 qm und schon einer deutlichen Kostenmehrung – das ist nicht zu übersehen – jedoch

Der Großteil der Fraktion wird trotzdem auf Variante 3c stimmen

  • Weil wir auch wissen, dass die Schule vieles an Veranstaltungen macht
  • Die Kinder gelichzeitig essen können und es sicher auch eine andere Atmosphäre it
  • Wir hoffen jedoch auch, dass dieser Veranstaltungsraum auch für Vorträge usw. für Vereine zur Verfügung steht –den Räume werden immer benötigt

Beim Kostenpaket haben wir einheitliche Vorstellungen

Kostenpaket 2

Bei den Kosten dieser Schule –  bei einem Bau von 12 Millionen sollen die 100000 EURO dafür gegeben sein

  • Somit ist die Anschaffung eines Aufzugs um Barrierefreiheit zu sichern selbstverständlich für uns – nicht nur im Hinblick auf die Bedeutung dieses Aufzuges wenn es um die spätere Genehmigung geht

Zusätzlich das Kostenpaket 3

Wir haben noch folgende Fragen:

Inwieweit könnte dieses Außenlager verändert oder größter gebaut werden um der Schule den so gewünschten Lagerplatz zur Verfügugn zu stellen

  1. Neubau Baubetriebshof – Bauabschnitt 3 – Umbau der Grünsammelstelle zum Lagerplatz – Markus Rietzler

Vorlage 2020/384

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen der Beschlussvorlage zu

  • Ergänzt: Uns geht es auch darum dass die FW der Ortsteile diesen Turm nützen können

Zustimmung, weil

  • Es geht nun darum dass wir bis zur Genehmigungsplanung weiter vorwärts kommen
  • Es geht auch um die Grundlagenschaffung für den zweiten Bauabschnitt
  • Und vor allem geht es um die Gesamtkostensicht
  1. Lebensmittelmarkt in Stätzling – erneute Beratung der Stellungnahmen

Vorlage: 2020/389

Ergebnis:

  1. Siehe oben – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 – Änderung des Titels, Geltungsbereiches, Billigung des Auslegungsbeschlusses

Vorlage: 2020/390

Ergebnis:

Unsere Position:

Ja, wir stimmen zu – obwohl dies schon

großflächige Fehlinterpretationen des Planungsbüros  – doch nun bringen wir es gut zu Ende- Dank an die Fragen der Stadtratskollegen – vor allem Herrn  Rockelmann  für diese nachträgliche Klarstellung

aufgrund dessen, dass drei Bereiche  nachgeholt wurden und die Ausgleichsflächenbilanz neu definiert wurde – stimmen wir zu

  1. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes zur Darstellung einer Sonderbaufläche Kultur

Vorlage: 2020/297

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen der Beschlussvorlage zu – Folgen der Entscheidung des  Ausschusses

  1. Bebauungsplan mit Grünordnungsplan Nr. 12 – Rinnenthal südlich der Griesbachstraße

Vorlage: 2020/341

Ergebnis:

Unsere Position: Ja, wir stimmen zu

Freuen uns, dass es los geht und:

Auch die in einer Sitzung diskutierte Bepflanzung stimmt….

  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1 zur Errichtung eines Veranstaltungsstadels und Stellplätze in Rohrbach Änderung des Geltungsbereiches und des Gebietscharakters

Vorlage: 2020/391

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen der Vorlage zu – jedoch haben wir noch eine Frage:

Thema:

Gebietscharakter:

Was löst diese Entscheidung für eine Sonderbaufläche  ( Beschluss Seite..)künftig für ggfs. weitre Vorhaben aus??

Es wird hierzu ja auch noch im Ausschuss und in einer weiteren STR Sitzung beraten

  1. Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Paar und der Steinach

Vorlage: 2020/387

Ergebnis:

Unsere Position:

Zustimmung. Finden es sehr wichtig, dass solche Gutachten und Festsetzungen auch gemacht werden – haben hierzu ja auch schon positive Beispiele

  • Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer TG und 11 Stadthäusern mit TG südlich der Konradinstraße westlich der Aichacher Straße –nordöstlich der Gutenbergstraße

Vorlage: 2020/324

Ergebnis:

Unsere Position:

Zustimmung ja – jedoch wenn es um die Stadthäuser geht – hier sind wir schon von der Dichte erstaunt – wir sind doch auch für die Thematik Stadtentwicklung verantwortlich – nicht für Gewinnmaximierung….

Wir stimmen zu, weil  drei Bereiche nochmals untersucht wurden

  • Emission
  • Baulandnutzung
  • Verkehrserschließung

Es ist für uns eine gute Kompromisslösung und durch die zweite TG Zufahrt auch eine Verteilung ger Belastung –

Vor allem jedoch wurden auch in die Verhandlungen die Anwohner mit einbezogen.

  • Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Friedberg

Vorlage: 2020/348

Ergebnis:

Unser Position:

Wir stimmen der Vorlage zu – eine Folge der Beratung zur Geschäftsordnung.

  • Aufbau Quartiersmanagement Wohnen und Leben im Alter für die südlichen Ortsteile

 

Vorlage: 2020/402

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen der Vorlage zu.

In einem Gespräch mit dem Bürgernetz habe ich auch erfahren, dass Frau Posch sich hier sehr engagiert hat und für die Verfassung dieser Vorlage sowie dafür erforderliche Gespräche eingesetzt hat.

  1. Zum Thema Raum:

Hier sehen wir es schon als erforderlich an, dass diese MA auch beim Bürgernetz sitzt – kaut Frau Graf gibt es hierzu auch Möglichkeiten.

  1. Zum Thema Personal:

Wir haben uns erkundigt welche Aufgaben von dieser MA zu tätigen sind – hier ist auch eine Persönlichkeit perfekt, die vor allem Erfahrung im Ehrenamt hat – für die Zuschüsse kann es auch ausreichend sein, dass die Personalentscheidung dann auch begründete ist.

  • Geht vor allem um Beziehungsmanagement
  • Koordination der ehrenamtlichen Aktivitäten
  • Schnittstellenkonzept

Laut Frau Graf ist dies auch in Ried so geschehen.

 

 

 

 

4

 

  1. Verkehrsüberwachung des „ruhenden Verkehrs“ erneute befristete Teilübertragung zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

Vorlage: 2020/321/1

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen zu und freuen uns, wenn dieses sicherlich emotionale aber wichtige Aufgabenstellung bald komplett an das Unternehmen übertragen wird.

 

  • Kunst im Schlosspark – Werk Ankauf

Vorlage: 2020/403

Unsere Position:

Wir stimmen zu und freuen uns über die Spende der SSKA – somit drei Kunstwerke, die auch nach Künstlern aufgeteilt sind.

  • Winterdienst – Rufbereitschaft

Vorlage: 2020/318

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen zu – dies ist wichtig und absolut alternativlos

Vielen Dank, dass diese Vorlage – gerade für uns neue Stadträte so ausführlich ist.

  • Ausnahmen von der haushaltswirtschaftlichen Sperre
  • Kriegerdenkmal
  • Cateringküche Schloss
  • Kinderferienprogramm

Vorlage: 2020/394

Ergebnis:

Unsere Position:

Wir stimmen der Vorlage zu – ist für uns eher ein formaler Beschluss.

Thema Cateringküche im Schloss hat uns nun ja schon länger beschäftigt und war ja auch Thema im Ausschuss.

Beim Thema Kriegerdenkmal:

Wir finden die Idee der Grünen wichtig, den Blick auch in die Zukunft zu richten und dies auch über die Gestaltung darzustellen.

 

  • Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 6310 9581 01

Vorlage: 2020/342

Ergebnis:

Unser Position: wir stimmen zu

  • Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen – Grundsatzbeschluss

Vorlage: 2020/372

Ergebnis:

Ja, wir stimmen zu – uns liegt das Thema FFF am Herzen – u.a. auch zur Umsetzung des Konzeptes des Landkreises verknüpft.

Der Beschluss klingt für uns sehr formal – wobei dies dem Vorgehen geschultert ist.

  • Antrag der CSU/FDP Stadtratsfraktion Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in den südlichen Stadtteilen

Vorlage: 2020/374

Ergebnis:

Unsere Position:

Ja, wir stimmen zu,.

Wir sehen die Bedeutung jedoch auch für alle anderen Stadtteile.

Deshalb ist dieser Beschluss für uns auch ein Impuls hierzu.

Wir bitten die Stadtverwaltung, dass hierzu alle Möglicheiten der Einflussnahme genützt werden

  1. Mündlicher Bericht über die Entwicklung der „plastikarmen Verwaltung“

Vorlage: 2020/375

  1. Bekanntgaben öffentlich
  1. Anfragen öffentlich
  • Kinderspielplatz – Plakate

Stadthaus-Typen: „Neues Wohnen in der Stadt“ nun auf Reisen

(30.4.2003) Stadtflucht stoppen, Innenstädte attraktiv gestalten, Verkehrsaufkommen senken – die neue Initiative der LBS-Zukunftswerkstatt widmet sich diesen Themen mit dem Projekt „LBS-Stadthaus – im Zentrum zu Hause“. Im Auftrag der Landesbausparkassen entwickelte ein Team um Prof. Walter Stamm-Teske und Prof. Klaus Theo Brenner sechs Stadthaus-Konzepte, die das Wohnen im städtischen Umfeld attraktiver machen (wir berichteten bereits). Jetzt präsentiert eine Wander-Ausstellung die Modelle in mehreren deutschen Städten.

zur Erinnerung: Das Projekt der Zukunftswerkstatt „LBS-Stadthaus – im Zentrum zu Hause“ soll wieder mehr Leben in die Innenstädte bringen. Prof. Walter Stamm-Teske von der Bauhaus-Universität Weimar und der Berliner Architekt Prof. Klaus Theo Brenner entwarfen gemeinsam mit einem Architektur-Studenten-Team sechs Modelle. Diese Gebäude zeigen alternative Wege auf, attraktives Wohneigentum in der Innenstadt zu bilden. Mehr Einwohner in den Stadtkernen würde gleich mehrere Probleme der Kommunen mildern: Lärmbelästigung, hohes Verkehrsaufkommen und Umweltverschmutzung.

Um für das Leben in der Stadt zu begeistern, sind verbesserte Rahmenbedingungen notwendig. Es sind Häuser gefragt, die sich dem Stadtbild anpassen und gleichzeitig Raum für Privatsphäre im Grünen berücksichtigen. Außerdem sollen sie das Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten ermöglichen, z. B. durch gezielte Raumplanung.

Die Stadthaus-Typen

So entstanden sechs Modelle mit einer gemeinsamen Typologie. Die Besonderheit der LBS-Stadthäuser liegt in ihrer „Zweigesichtigkeit“: Hauseingang und repräsentative Fassaden auf der Vorderseite, Rückseite mit privaten Gärten, Innenhöfen, Terrassen und Loggien; Individualität und Privatsphäre stehen im Vordergrund. Die Entwürfe nutzen die Grundstücke effektiv aus und schaffen viel Wohnraum auf kleinem Grund.

Das Einfamilien- und Gartenhaus: Ein Vorderhaus und eine Remise bilden zwei unabhängige Einheiten inklusive Garten. In beiden Häusern gliedert eine einläufige Treppe zwei große Raumbereiche, die wiederum geteilt nutzbar sind. Mit hohen Fenstern und wenig Innenwänden bleibt insbesondere ein Vorderhaus transparent, sowohl zur Straßenseite als auch zum Garten.

Das Zwillingshaus: Ein Doppelhaus mit zentraler Erschließung und je zwei übereinanderliegenden Wohneinheiten – das ist die Idee beim Zwillingshaus. Die zweigeschossigen Wohnungen verbindet eine einläufige, querliegende Treppe. Zum Dachgeschoss gehört eine Terrasse, um auch den Bewohnern der oberen Wohnung Raum „an der Luft“ zu geben.

Das gestapelte Einfamilienhaus: Zwei vertikal ineinander verschränkte kompakte zwei- oder dreigeschossige Wohnungen. Das Haus kann dadurch sowohl von einer Familie, als auch in zwei separaten Einheiten genutzt werden. Die mittige, einläufige Längstreppe thematisiert den Weg durch das Haus von der Straße in Richtung Garten.

Das Atriumhaus stellt den Typus des klassischen griechischen Stadthauses dar. Zwei Gebäude spiegeln sich um einen gemeinsamen Innenhof. Der Grundriss wurde U-förmig um das Atrium organisiert. Alternativ stehen die gleich großen Haushälften asymmetrisch zueinander, für unterschiedlichen Raumbedarf bleiben die Größen variabel. Das Haus bietet Ausblick auf drei Außenraumsituationen: Straße, Hof und Garten (rückseitig).

Das einfache Einfamilienhaus ist über alle Geschosse durch ein in der Hausmitte angelegtes Treppenhaus erschlossen. So entstehen großzügige Wohnbereiche zur Straße und zum Garten. Das zweite Geschoss ist gestaffelt. Es entsteht ein repräsentativer Wohnraum mit zwei Dachterrassen. Jede Etage ist als offener Raum oder geteilt in ein

ie Hausbreiten reichen von 4,50 m für ein ‚Single-Haus’ bis 8,00 m für ein Haus mit zwei Wohnungen oder eine Wohnung mit Büro bzw. eine Praxis im Eingangsgeschoss.

Die verschiedenen Hausbreiten und die Varianz im Ausbau sind ein Angebot für unterschiedliche Lebensentwürfe und unterstützen die gewünschte Mischung in der Stadt.

Radverkehr

Fahrradklimatest 2020

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) führt wieder die Umfrage zum Fahrradklimatest durch. Vom 01. September bis 30. November kann der Fragebogen zur Situation für Radfahrenden ausgefüllt werden.
Im Frühling 2021 werden die Ergebnisse aller Städte, die die Mindestteilnehmerzahl erreicht haben, in einem Bericht und einer interaktiven Karte veröffentlicht.

Hier geht’s zur Umfrage: ADFC Fahrradklimatest 2020

September 2020

Fahrradfreundliches Friedberg – Kooperation mit der Hochschule Augsburg

Als Grundlage für einen Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung soll der Modal Split, also der Anteil am Verkehrsaufkommen bezogen auf die Anzahl der zurückgelegten Wege mit den Verkehrsmitteln Auto, ÖPNV, Fahrrad sowie Fußverkehr, ermittelt werden.

Hierfür arbeitet die Stadtverwaltung im Rahmen von Praxis-Seminaren im Projektbereich HSA_Transfer mit der Fakultät für Wirtschaft der Hochschule Augsburg zusammen.
In einem ersten Seminar erfolgte im Sommersemester 2020 die Erarbeitung der Methodik und die Erstellung von Fragebögen zur Erhebung des Modal Split. Aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus resultierenden Verzerrungen im Verkehrsverhalten, wird die tatsächliche Befragung und Auswertung in einem Folgeseminar, voraussichtlich 2021, stattfinden.

Mehr zum Projekt Modal Split hier: Homepage Hochschule Augsburg/HSA_transfer

Juli 2020

Radverkehrskonzept des Landkreises Aichach-Friedberg

Ende Juli 2019 wurde das fertiggestellte Radverkehrskonzept des Landkreises vom Kreistag beschlossen.

Das Ziel ist eine systematische und strategische Förderung des Radverkehrs im Landkreis. Dafür sollte in Zusammenarbeit mit den Kommunen, dem staatlichen Bauamt, den Fachstellen des Landratsamtes und weiteren Akteuren (z. B. Polizei, ADFC) und dem Input aus den Bürgerworkshops ein zusammenhängendes Radverkehrsnetz für den Alltagsverkehr unter Berücksichtigung des Freizeitverkehrs erstellt werden.
Das Konzept identifiziert u.a. unterschiedliche Maßnahmenempfehlungen (z.B. für Neubau-, Markierungs-, Beschilderungsmaßnahme, etc.) und Planungsprioritäten einzelner Maßnahmen. Diese reichen von Sofortmaßnahmen bis hin zur langfristigen Planung bis zum Jahr 2035.

Weiterführende Informationen sowie das Radverkehrskonzept zum Download finden Sie hier: Radverkehrskonzept Landkreis Aichach-Friedberg

Oktober 2019

  1. Stadtradeln in Friedberg

Die Friedberger können auf ein erfolgreiches Stadtradeln 2019 zurückblicken. Vom 20. Mai bis 9. Juni ging es wieder darum in die Pedale zu treten. 230 fleißige Radlerinnen und Radler hatten sich in 24 Teams formiert und sind gemeinsam 64.452 km gefahren, was einer Strecke von 1,61-mal um den Äquator entspricht. Rechnet man die geradelten Kilometer in CO2-Einsparung um, kommt man auf den stolzen Wert von 9.152 kg.
Bei der Siegerehrung am 28. Juni wurden die aktivsten Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausgezeichnet.

Beste Einzelradler 2019:

  1. 1.377 km (Alpenverein Friedberg)
    2. 1.157 km (Genussradler)
    3. 1.074 km (Sportfreunde Friedberg)
    4. 1.053 km (Mittelschule Friedberg)
    5. 1.052 km (Pfadfinder Friedberg)

Fahrradaktivste Teams 2019 (meisten km pro TN):

  1. „Alpenverein Friedberg“, 416,4 km/ TN (59,1 kg CO2) (Team insgesamt 7.500 km, 18 TN)
    2. „Sportfreunde Friedberg“, 401,1 km/ TN (56,9 kg CO2) (Team insgesamt 1.604 km, 4 TN)
    3. „Genussradler“, 397,3 km/ TN (56,4 kg CO2) (Team insgesamt 15.097 km, 38 TN)

Siegerehrung Stadtradeln 2019

Sie möchten nächstes Mal dabei sein? Hier finden Sie weitere Informationen: Stadtradeln

Juli 2019

Bewerbung um Mitgliedschaft bei der AGFK Bayern

Die Stadt Friedberg leistet ihren Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität und arbeitet unter dem Stichwort »Fahrradfreundliches Friedberg« seit Jahren daran, ein sicheres und bequemes Radfahren zu ermöglichen. Deshalb hat sich die Stadt um eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. (AGFK) beworben. Bereits 67 bayerische Kommunen und Landkreise sind im Verein organisiert. Das Ziel ist, einerseits dem Radverkehr mehr Gewicht zu geben und andererseits das Netzwerk und das Erfahrungswissen der bisherigen Mitgliedskommunen zu nutzen und sich selbst einzubringen. Als weiterer Pluspunkt ist die Mitgliedschaft mit einer Zertifizierung verbunden, die bei der Erfüllung der Auflagen das Testat einer »Fahrradfreundlichen Kommune« bringt und alle sieben Jahre erneuert werden muss. Am 16. Mai fand in Friedberg die sogenannte Vorbereisung statt. Mit Vertretern u.a. der AGFK Bayern, dem Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr, dem ADFC und der Polizei wurde die Stadt auf ihre Fahrradfreundlichkeit hin überprüft – sowohl über die Abfrage bestimmter Rahmenbedingungen als auch durch die Ortsbesichtigung wichtiger Punkte im Stadtgebiet.
Die Verantwortlichen um Bürgermeister Roland Eichmann waren erfreut zu hören, dass die Bemühungen der letzten Jahre von den Expertinnen und Experten gewürdigt wurden. Nun hat Friedberg als vorläufiges Mitglied vier Jahre Zeit, die von der Bewertungskommission formulierten Optimierungspotenziale in den Bereichen Infrastruktur, Kommunikation, Dienstleistung und Service zu erfüllen. Bei der anschließenden Hauptbereisung wird dann entschieden, ob die Stadt als offizielles Mitglied in die AGFK Bayern aufgenommen wird und den Titel fahrradfreundliche Kommune erhält.

www.agfk-bayern.de

Juni 2019

Radverkerhskonzept des Landkreises Aichach-Friedberg

seit den letzten Bürgerworkshops im September 2018 hat das Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen einen Entwurf der Netzplanung erstellt und Qualitätsanforderungen formuliert.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Vorstellung und Diskussion der bisherigen Ergebnisse teilzunehmen:

Montag, 20. Mai 2019,
19.00 Uhr
Landratsamt Aichach-Friedberg,
Großer Sitzungssaal
Münchener Str. 9, 86551 Aichach
………..oder………….. Dienstag, 21. Mai 2019,
19.00 Uhr
Mensa Gymnasium Friedberg
Rothenbergstr. 3, 86316 Friedberg

Flyer 2. Bürgerworkshop Radverkehrskonzept (0,8 MB)

April 2019

Radverkerhskonzept des Landkreises Aichach-Friedberg

Das Landratsamt erstellt mir Hilfe des Stadt- und Verkehrsplanungsbüros Kaulen ein Radverkehrskonzept für den gesamten Landkreis Aichach-Friedberg. Ziel ist es Maßnahmen zur Verbesserung des Radwegenetzes, ein Handlungskonzept zur multimodalen Verknüpfung und das Fahrradabstellanlagenkonzept zu erarbeitet.

Weitere Informationen sowie die Präsentation zum Vortrag des Planugnsbüros finden Sie auf der Internetseite des Landratsamtes.

September 2018

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ÖPNV

Start des neuen Buskonzeptes 2020 in Friedberg

Mit dem diesjährigen Fahrplanwechsel im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) startet auch das neue Buskonzept 2020 im Stadtgebiet Friedberg zum 15. Dezember 2019.

Künftig stehen drei neue Regionalbuslinien zur Verfügung: Linie 200 (grün), Linie 201 (rot) und Linie 202 (blau).
Genauere Informationen sowie die Route können Sie dem Infoflyer des AVV entnehmen:

Infoflyer (Copyright AVV) (0,68 MB)

Wenn Sie sich genauer über das neue Buskonzept 2020 informieren möchten oder Fragen haben, können Sie sich für die Informationsveranstaltung am 25.11.2019, ab 19:30 im Sitzungssaal (Marienplatz 1, 86316 Friedberg) unter folgendem Link anmelden: https://www.avv-tarife.de/infoabend.html

Sie können nicht nur mit Experten vom AVV, sondern auch mit Landrat Dr. Klaus Metzger, Bürgermeister Roland Eichmann und dem Friedberger ÖPNV-Beauftragten, Prof. Manfred Schnell, in direkten Dialog treten und die Gelegenheit nutzen, Ihre Fragen zu stellen.

Außerdem können können sich Bürgerinnen und Bürger auch persönlich – barrierefrei – beim Info-Bus des AVV informieren: Am Freitag, 29. November, wird er von 9 bis 12 Uhr im Rahmen des Friedberger Wochenmarkts auf dem Marienplatz stehen. Interessierte können sich am Stand mit Flyern und Fahrplänen versorgen und Fragen rund um das Busfahren im Stadtgebiet stellen.

November 2019

Neuer ÖPNV-Beauftragter für die Stadt Friedberg

In der Stadtratsitzung im Februar 2019 wurde Prof. Manfred Schnell zum eherenamtlichen ÖPNV-Beauftragten der Stadt erannt. Er soll künftig der Stadtverwaltung mit Rat zur Seite stehen, wenn es beispielsweise um die Erstellung eines neuen Buskonzeptes oder die Schnittstellen zwischen den Verkehrsformen geht.

Sie haben Hinweise, Anregungen oder Ideen zum ÖPNV in Friedberg? Schicken Sie uns eine E-Mail an [mail oepnv@friedberg.de]oepnv@friedberg.de[/mail]. Die Informationen werden gesammelt und mit Herrn Prof. Schnell rückgesprochen, um nach Lösungen zu suchen.
Wenn Sie Fragen zu Fahrplänen oder Tickets haben, dann wenden Sie sich bitte direkt an den AVV (Augsburger Verkehrsverbund).

April 2019

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STADTPLAN

Hier können Sie Ihr Ziel über GOOGLE MAPS in Friedberg suchen.

Hier gibt es einen Innenstadtplan zum Drucken:

Stadtplan Friedberg (0,85 MB)

Hier finden Sie eine Übersichtskarte der Radwege in Friedberg.

PARKPLÄTZE

Friedberg ist mit einem gut beschilderten Parkleitsystem ausgestattet. Bitte beachten Sie die entsprechenden Hinweisschilder.
Ausführliche Informationen finden Sie hier: PARKEN

ÖFFENTLICHE TOILETTEN

Für die dringenden Fälle…
Tiefgarage Ost – Ludwigstraße
Baggersee – Seestraße
Rathaus (während den Öffnungszeiten) – Marienplatz 1
Verwaltungsgebäude (während den Öffnungszeiten) – Marienplatz 5

Daneben bieten einige Gaststätten die NETTE TOILETTE als kostenlosen Service an.

Punkt 3 der TAO:

 Baustellenmanagement zum Umbau der Bahnhofstraße

Herzlichen Dank an das Citymanagement – an Sie Frau Roß für Ihren Bericht

Herzlichen Glückwunsch an Dich, liebe Renate, zum Stadtmarketing-Preis

Vorab:

Ja, endlich geht es mit dem Umbau der Bahnhofstraße los…..deshalb:

Die SPD Stadtratsfraktion stimmt der Beschlussvorlage vollumfänglich zu

Begrüßen die sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen CM und Aktivring.

Sehr ausführliches Veranstaltungskonzept bis hin zu Fragen der Städtebauförderung und Projektmanagement – es ist schon vieles auf den Weg gebracht.

Wir Begrüßen die sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen CM und Aktivring.

Die Aussage „ angestrebt wird ein kooperatives Zusammenspiel zwischen städtischen Stellen und externen Initiativen – Aktivring, Unternehmen, Schulen und Vereine – überzeugt uns sehr.

Beachtenswert ist auch die Summe von 20000 EUR, die der Aktivring beitragen wird. Umso mehr sollte die Stadt den Beitritt zum Aktivring als Mitglied vollziehen, ist für uns ein richtiges Zeichen der Anerkennung passend zu dieser Aktion.

TAO 4: Errichtung eines Supermarkt im Stadtteil Stätzling

Die SPD Stadtratsfraktion unterstützt diese Maßnahme.

Wir betrachten dies als Standortsicherungsmaßnahme.

Wir sehen es auch nicht als  Verschandelung des Ortsbildes.

Ergänzend kommen hier ja auch noch Parkplätze, eine Bushaltestelle und eine Querungshilfe hinzu.

TAO8- Änderung des Flächennutzungsplan und Landschaftsplan – östlich der Afrastraße

Ja, wir stimmen zu.

Gleichzeitig bitten wir die Stadtverwaltung, dass an dem Papier vom 11.07.2019 – fortgefahren werden sollte.

In der Beschlussvorlage 2019/267 wurde ja schon nach Grundstücken Ausschau gehalten die ggfs. für weitere Kindergartenbauten zur Verfügung stehen – kurz und mittelfristig.

Ggfs. auch welche neuen Wege sich eignen – z.B. Mobile Bauweisen auch auf Grundstücken von Unternehmen – beispielsweise in Friedberg-West oder im Businesspark/Fa. Weidner.

Ich hab mich informiert und weiß, dass auch schon vor längerer Zeit mit Segmüller Gespräche geführt wurden – vielleicht ist es aktuell an der Zeit – dort nochmals anzusetzen.

Wir brauchen Lösungen – wir wissen, dass der Planungsprozess lang dauert und die Dringlichkeit nach Kinderbetreuungsplätzen mehr als gegeben ist.

Bitte lassen Sie uns hier konstruktiv an einem Plan arbeiten.

TAO 9 – Neuschaffung von Kinderbetreuungsplätzen bei Maria Alber

Vorab:

Wir stimmen der Beschlussvorlage zu – wobei die Kosten schon erstaunlich sind.

Wir nehmen es zur Kenntnis – wie in der Vorlage bei 1 beschrieben ist.

– wobei die Kosten schon erstaunlich sind.

Wir wollen hier darauf hinweisen, was kommt hier auch künftig auf uns zu wenn es um weitere Planungen geht und auch um das Umsetzen der Baustandards.

Wir haben die Sonderrücklage gebildet – ja –wichtig und absolut richtig und notwendig –

jedoch scheint uns auch hier der Blick in ggfs. neuere andere Bauweisen von Kitas wichtig und notwendig.

TAO 10 – Veranstaltung Wintermarkt

Zunächst gibt es drei Gründe, weshalb wir zustimmen

  1. Beschlussvorschlag Ziffer 1 – einmalig, dass heißt wir brauchen nicht diskutieren ob wir dies generell wollen – somit stellt es für uns zukünftig keine Konkurrenz zum Friedberger Advent dar
  1. In diesem ganz besonderen Zeiten, zollen wir auch Respekt, wenn ein Gastronom sich an dieses Veranstaltung ran traut – sprich was macht…..wir finden es demnach auch korrekt, dass Bauzäune und Stände der Stadt zur Verfügung gestellt bekommen
  1. Und: Wir haben uns mit dem Aktivring abgestimmt – dieser Wintermarkt wird vom Einzelhandel nicht als Konkurrenz empfunden –

Was hingegen wollen wir verändert wissen –

Im Sinne von Fair Play finden wir es wichtig dass eine Verrechnung des Aufbaus der Stände stattfindet. Wir können uns hier auch eine Komponente vorstellen – dass je nach Erfolg die Kosten angeglichen werden

Worauf wir hinweisen wollen:

Haftung  wenn es um Buden oder Unterstützung der Stadt geht….

TAO 12 – IUK an Schulen – Förderpaket Digital Pakt

Positives Beispiel der Thematik „Krisen als Chance“ – die IT Ausstattung der Schulen wurde beschleunigt.

Finden es auch wichtig, dass sich die Stadt bisher an allen Förderprogrammen beteiligt hat und wir an sich in den Schulen soweit auf einem guten Weg sind wenn es um das Thema IT Ausstattung geht,

Wir sind für die Alternative 2:

Verbindung zum Orgagutachten – die Aufgaben hierzu werden ja nicht weniger

TAO 13 – Meisen-Niestkästen als biologische Maßnahme zum Eindämmen des Befalls von Eichen

Ja,

jedoch das Thema Reinigung und Pflege sehen wir sehr wohl auch bei den Vereinen oder den Paten für diese Aktivität.– sicherlich gilt hier die Möglichkeit und Sicherheit in Betracht zu ziehen – jedoch das gehört für uns dazu

2 Neuschaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen im Stadtgebiet Friedberg 2020/223

Einstimmig wurde im Stadtrat am 25.6.2020 beschlossen, die Pläne für zwei weitere Standorte für Kinderbetreuungsplätze anzugehen ( Afrastraße und westlich des Wulfertshauser Kinderhauses.)

 

Position der SPD Stadtratsfraktion:

Generell: Wir brauen Plätze und wir brauchen eine Strategie für das Thema Kinderbetreuung

Für uns sind es drei Gründe, diesen  Beschluss mitzutragen: nicht nur, weil wir es als ein wichtiges Signal für unsere Familien  in Friedberg betrachten – die Frage der Kinderbetreuung stellt für viele eine existenzielle Frage dar. 

  1. Trotz aller Bemühungen der Stadtverwaltung gibt es noch nicht für alle Kinder  Plätze: – dies gilt zu lösen und auch Planungen und eine Strategie für die kommenden 6 Jahre anzugehen. Der Bedarf nach Kinderbetreuungsplätzen  ist absolut da, eine Verbesserung der allgemeinen Versorgungssituation im Stadtgebiet ist zu erwirken. Somit wird uns dieses wichtige Thema sicherlich die nächste Zeit intensiv beschäftigen.  Die Fragen sind: Wo können weitere Einrichtungen entstehen und wie schaffen wir die Voraussetzungen dafür

 

  1. Die finanzielle Lage – hierzu wurde in der letzten STR mit der Rücklage für das Thema Kinderbetreuung eine wichtige Basis geschaffen. Der Jahresüberschuss 2019 von 6.9 Millionen Euro soll in eine KITA Sonderrücklage umgewandelt werden. Zusätzlich werden ja auch laut Aussagen des Konjunkturpaketes – die Förderungen für Neubauten angehoben.

 

  1. Die Idee, den bisherigen Standort in  Rinnenthal auf eine mögliche weitere Betreibung zu überprüfen bzw. die Möglichkeiten hierzu in Erfahrung zu bringen erscheint uns unter dem Thema „agieren statt reagieren“ ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Darüber hinaus ist bei künfigen KITA Neubauten eine flexible Bauweise zu überprüfen

3 Erlass einer Änderungssatzung der Satzung 2020/204

Stimmen wir zu

4 Einführung Beschaffung Mandatos 2020/213 – papierloser  Sitzungsdienst

Ein ganz klares Ja!

Denn wir sind überzeugt, dass dies eine wesentliche Arbeitserleichterung für die Verwaltung darstellt ( für die letzte Stadtratssitzung waren sechs Stunden Kopierzeit  notwendig ) , sondern vor allem eine Menge Papier gespart wird – 5600 Seiten waren dies pro Stadtrat für die letzte Stadratssitzung.

Wir sollten nicht nur einen Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz gründen – sondern diesen auch mit solchen Handlungen des Stadtrates sinnvoll unterstreichen

Denn: 66000  Seiten Papier ( 12 Sitzungen mit je 5500 Seiten für 30 Stadträte )  dies entspricht 132 Packungen mit je 500 Seiten !!!) können somit gespart werden

5 Geschlossene Kanalsanierung an der Benediktsiedlung 2020!118

Ja

6 Sicherheitskonzept für die Badeseen der Stadt Friedberg 2020/180

Nachdem es für eine Kommune eine Rechtspflichtverletzung darstellt, wenn keinerlei Überlegungen zu den Badeseen zum Thema Gefahrabwehr vorliegen – ist dieses Konzept sicherlich ein muss

Abgesehen von der Eigen Verantwortung eines jeden Badegast – ist jeder Schaden bedauerlich und kann zu einem großen Imageschaden werden

Primärziel deies Konzeptes ist ja die Unfallvermeidung – deshalb bitten wir um eine baldige Umsetzung – damit wir hier so schnell als möglich Sicherheit haben.

Hatte hierzu auch ein Gespräch mit Jürgen Koppold – der den See mehr als gut kennt und sicher auch ein wichtige Ansprechpartner ist, wenn es um die Umsetzung der Ergebnisse des Konzeptes geht.

7 Wasserturm – Wiederherstellung der Gebrauchsfähigkeit 2020/211

Ja, die finanziellen Mehraufwendungen sind ja gedeckt – durch Einsparungen auf anderen Hauhsaltsstellen

Markus : BMA

8 Straßenunterhalt – Ausführungen durch den Bauhof 2020/210

Ja, es handelt sich ja um beschlossene Maßnahmen zur Sanierung

Heute geht es ja auch nicht mehr um das  ob, sondern wer die Maßnahmen durchführt – nachdem hierzu mit allen Beteiligen gesprochen wurde und der Bauhof dies leisten kann – stimmen wir dem gern zu

 

9 Beschaffung einer Fräse für den Bauhof 2020/200

Unsere Bitte:

Kuh vom Eis bringen…

Heute geht es ja eigentlich nur um die Frage:

Braucht der Bauhof eine Fräse….

Wir sagen Ja.

  1. Die Fräse wurde getestet und stellt für die MA eine große Arbeitserleichterung da
  2. Die Fräse kann bei nahezu allen der nun anstehenden Baumaßnahmen eingesetzt werden

10 Gastgeber für die Kinder Turn Olympiade 2020/221

Ein Ja aus 3 Gründen:

  1. Überschaubare Kostenrahmen von 35000
  2. Konzept liegt in der Schublade – auch mit Hinblick auf die Ergebnisse Orgauntersuchung und die teilweise Überlastung der Abteilungen – uns wurde Rückgemeldet, dass die Kollegen der Verwaltung dies sehr gern durchführen
  3. Wegen der Schwimmbadthematik – hier gibt es anscheinend schon Gespräche mit Dasing

11 Einbeziehungssatzung Hagelbach Stadtteil Bachern 2020148

Ja

 

12 Einbeziehungssatzung  Eisbach Stadtteil Bachern 2020/219

Ja

Nichtöffentlich:

Bericht zur Organisationsuntersuchung 2020/201

 

Zunächst: Methodisch habe ich schon anderes gesehen – genauere Angaben zu wer wurde wie mit welchen konkreten Fragestellungen befragt…..aufgrund welcher Fakten wurden die Inhalte des Papiers geschaffen…

Jedoch:

Klarheit gibt Sicherheit“– denn Organisationsuntersuchungen werden ja immer beauftrag wenn der Eindruck entgeht – es ist „Sand im Getriebe- sprich es läuft nicht ganz rund“…..

  1. Folie 8 – unsere Idee des Verwaltungspflegers war die absolut richtige Idee und wäre nun wertvoller denn je
  2. Hinweis auf einzelne , zusätzlich erforderliche Personalpositionen . sprich es gibt keinerlei Überhänge
  3. Ideen ab der Seite 13 wie man konkret vorgehen kann – denn diese Inhalte sind ja nur der Anfang

Ausschreibung der nachzubesetzenden Stelle Abteilung 11 – 2020/202

Ja

Tätigkeit – Anerkennung von Zelten einer haupteriflichen Tätigkeit – 2020/184k

Ja

Zwangsversteigerung Klostermair/Eichberger 2020/198

Ja, die Idee von Kollegin Gerber hat einen ganz neuen Blickwinkel gebracht- sehr gut

Vorschlag:

Erwerb der gesamten Fläche

  • Kindergarten 3000 qm – somit Gemeinbedarfsfläche
  • Weitere 1/3 Lösung
  • Acker

Vermarktung Gewerbeflächen 2020!216

Ja

Weiterbildungskonzept

Ja, ein Anfang – mit Hinblick auf TAO 1

 

 

Zukunft des Baureferates

Generell:

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

Ggfs. Kommunalunternehmen, Eigenbetrieb usw…..

Vorher jedoch folgende Hauptthemen:

  • Komplexität reduzieren
  • Stadtplanung neu aufbauen, Strukturen Prozesse
  • Gespräche mit den betroffenen Mitarbeitern führen
  • Nachfolge von Frau Sedlmair
  • Gewinnung neuer und bisheriger MA

Beschlüsse im STR 16.7.

TAO 1: 2020/175

Vielen Dank für die sehr gute Aufbereitung –für uns. De am 23.4. ja Großteils nicht dabei gewesen sind – sehr ausführlich und klarstellend.

Wir stimmen dieser Vorgehensweisen im Beschluss  zu –

Zwei Gründe dafür:

  1. es ist ein mit Vernunft gedachter Ansatz und vor allem keine „Rasenmäher Methode“ es sichert ein differenziertes Vorgehen
  • Mit Blick auf die wichtigen Zukunftsthemen und zu treffenden Entscheidungen wie  Kinderbetreuung, Schule und dann steht ja auch noch die Bahnhofstraße an –  ist dies der richtige Schritt.
  1. Es lässt der Verwaltung auch noch Raum um die eigene Handlungsfähigkeit zu sichern – wir haben hierzu absolutes Vertrauen – und: der Stadtrat wird über alle Ausgaben über 45000 EURO unterrichtet.

TAO 2: 2020/197Jahresbilanz und Erfahrung Auswertung zum veranstaltungsbetrieb des Wittelsbacher Schlosses

Danke an Frau Weinfurtner und Herrn Büschel für die interessante Darstellung:

Zunächst was ist positiv:

Das Schloss wird angenommen – es ist Frau Weinfurtner gelungen ein sehr attraktives Programm aufzustellen und auch Museum erfreut sich großer Beliebtheit.

Die Presse war auch hierzu sehr sehr positiv. Das Schloss ist im Wortsinn zu einem Leuchtturmprokjekt der Stadt geworden.

Heute:

Es ist hier ja eigentlich weniger um einen  Beschluss – sondern die Darstellung einer Bilanz mit einer Hinführung auf mögliche Handlungsfelder

Dabei geht es der SPD SF  um eine  Fortentwicklung der Aussagen und Darstellungen des Actori Konzeptes.

Actori war für den Start eine wesentlich und wertvolle Orientierung und Handlungsgrundlage.

  • Umgesetzt hat es die Stadt mit Ihren verantwortlichen für das Schloss selbst.
  • Manches trifft zu und manches eben nicht.
  • Zu Teilen wurden ja auch schon im letzten Jahr Veränderungen vorgenommen – Blick auf die Kosten/zeitlichen Vorgehensweisen für Buchungen – und aus dem Konzept ist ja auch deutlich rauszulesen:

Reich werden wir mit diesen Kosten nicht.

Nun gilt es mit den Erfahrungen und den Empfehlungen für den Betrieb des Schlosses in den ersten Jahren eine weitere Planung – gemeinsam  mit der Verwaltung aufzustellen

den eigenen Weg zu finden.

Sprich:

wie kann mit Blick auf die aktuelle finanzielle Realität

ein Finanzplan und Personalkonzept aufzustellen – was dennoch den kulturellen Anforderungen entspricht.

Wir bitten bei den Planungen auch auf die  aktuellen Prozesse und Vorgehensweisen/Tarife usw. zu blicken – gerade auch im Hinblick mit den neu angedachten Positionen wie Veranstaltungstechniker usw.

Es geht auch um ein politisches Ziel –

Dies bietet auch für alle am Schloss beteiligten Akteure eine wertvolle Klarheit für Ihr Tun und Ihr Engagement-

Beschlussvorlage:

Alternative das Programm und Leistungsangeot zu erstellen

Es gilt aus der Anfangs euphorie und nun im Alltag in dieser ganz besonderen Zeit angekommen eine gute Planung darzustellen.

Frage:

Welche Personalkosten stecken denn in der Position des Schlosses:

TAO 4 – Cateringküche

  • Nochmals überprüfen
  • Wichtig für die professionelle Nutzung
  • Kosten 1800000 extrem hoch – gibt es ggfs. Flexiblere Modelle

TAO 25: Kinderbetreuung2020/178

 

Wie ist die Ausgangslage:

Wir haben eine Situation die uns bestimmt die nächsten 5 Jahren weiter beschäftigen wird.

Wir konnten bisher Gott sei Dank immer Lösungen darstellen…

Jedoch:

Wir haben eine Betreuungsquote von 35 %!!!!!!!

Sprich: 1200 Plätze stellen 40 % Betreuungsquote dar.  – viel Luft nach oben….

Wir tragen die Entscheidung einer Rücklagenbildung  deshalb absolut mit – es ist ein wichtiges Signal für unsere Familien in Friedberg.

Jedoch der Idealzustand!!!!!

Mit Blick auf die Zukunft – wir wissen nicht, was uns 2021/22 alles ereilt.

Jedoch:

es darf nicht sein, dass sich her dr Freistaat und der Bund entziehen –  die finanziellen Grundlagen für das Thema Kinderbetreuung zu schaffen.

2020/192 Umbau und Erweiterung Grundschule Friedberg Süd

Zunächst auch hierzu eine herzliches Dankeschön für die schnelle Weiterleitung der Planungsvarianten 3 b und 3 c an Sie Herr von Wege.

-wir stimmen dem absolut zu – um da Projekt 2025 fertigzustellen.

Weshalb:

Das Architekturbüro kennt das Gebäude in und auswendig und ist eingearbeitet.

Die Darstellung der Konsequenzen im Beschluss sprechen eine klare Sprache. Zeitnahmen einzuhalten ist die Zustimmung zur Vorentwurfsplanung Varianten 3b und 3 c dringend erforderlich.

TAO  2020!193 Verkehrsanlagne

Stimmen wir zu

Sachlich begründet

Beitragsfähiger Erschließungsaufwand – Weitergabe an Eigentümer

TAO 2020/110 Jugendleiterkarte und FC Stätzling

 

Zwei komplett unterschiedliche Situationen

 

Jugendleiterkarte aboslut nachvollziehbar und richtig – klares Ja!!!!!!

 

Zur Nachförderung sagen wir auch JA – jedoch hoffen wir, dass uns dieses Thema nicht mit weiten Fällen intensiv beschäftigt bzw. zu einem Paradefall wird..

 

Zweifelsohne ist ein Verein mit der Finanzierung dieser Kosten wirtschaftlich überfordert. L die Grenze der Selbstverantwortung der Vereine.

Die Stadt darf und kann jedoch keine Vollkaskoversicherung sein.

 

TAO 2020/097

Stimmen wir absolut zu

Dank an den Alpenverein und an Herrn Mayr für die gute Aufbreitung

Glücksgriff – vor allem möchte ich auch erwähnen dass der Alpenverein auch das Thema Heizung unter der Betrachtung des Umweltaspektes im Bs dort wohl auch in Österreich Förderungen gibt.

Wir danken dem Alpenverein, dass  er somit wieder Friedberger Familien und Senioren die Möglichkeit sehr günstiger und erlebnisreicher Urlaube in Aussicht stellt.

Nicht nur für Vereinsmitglieder…..

Bei Grundstück/Mobiler: wo fangen wir an wo hören wer auf…

TAO 220!116

Wir stimmen dem Beschluss zu:

Zwei Gründe:

  1. Es geht hier ja nicht um Müssen, sondern um das Wollen und auch nicht darum um Geldgeschenke zu machen – laut Aussagen des Herrn BGM und Herrn Schuss gibt es zum Zustandekommen dieses Betrages absolut nachvollziehbare Gründe
  2. bisher ist der Kindergartenverein immer ein sehr  wertvoller und verlässlicher Partner – auch für die Zukunft von hoher Bedeutung für das Wohl unserer Kinders

Unsere Vorstellung:

Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation ggfs. Die Zahlung auf bis zu drei Jahre zu verteilen 2020-2022

  1. TAO 2020/200

Fräse…..

Bei dem Blick in die Vorlage – es geht um zwei Dinge – um die

  1. Vertragskultur – es gab hier Überraschungen, ein Partner kündigt und teilt dies nicht mit oder es ist nicht nachvollziehbar….
  2. Jedoch drum geht es heute nicht – sondern um die Ausschreibung zm Kauf einer gebrauchten Fräse.

Dem stimmen wir zu: 2 Gründe:

Die Mitarbeiter des Bauhofes werden entlastet – das Gerät ist dem Team bekannt und hat sich bewährt und wird bei vielen Baumaßnahmen 2020 benötigt.

Der STR hat sich in seiner Sitzung vom 19.12.19 und 20.2.20 bereits für den Bedarf eines solchen Gerätes ausgesprochen und 120000 EURP im Nachtragshaushalt eingestellt…m

  1. 13. Mühlenbetrieb östlich der Afraseen – Ziegenaus- Änderung Fächennutzungplan 2020/195
  2. Aufstellungsbeschluss 2020!176

Wir stimmen dem zu um die Zukunft eines Friedberger Traditionsunternehmen mit einer 80 jährigen Firmengeschichte.

Die Bennomühle ist ein fortschrittliches und kundenorienteirtes Familienunternehmen

Mit einer für die Stadt auch wichtigen Vision:

Gemeinsam mit den Landwirten, Bauern, Gastronomie und Hofläden will es regional wachsen.

  1. Derching West – 2020/112
  2. Derching West – Satzungsbeschluss – 2019/428

 

 

  1. TAO Hochstallerweg im Stadtteil Rederzhausen – 2020/101 – mit 1/3

 

  1. TAO Bachern- Hagelbach 2020/148 – ohne 1/3

 

  1. 2020/191 Einstellung der Verfahren – Photovoltaik

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Sicherheitskonzept Bagersee 2020

– dringend benötigt

– Das Ziel. Unfalle zu vermeiden und selbstverständlich auch die Haftung für die Stadt Uzun begrenzen

– Leistungsbaustein Ziffer 5 – das durch einen stetigen Austausch ggfs. Auch sofortige Handlungsfelder des Unternehmens an die Stadt gemeldet werden

 

  1. Brücke und Parkdeck – 2020/179

– Ja zur Machbarkeitsstudie – laut BGM sind die Mittel hierzu auch da

Obwohl die Zahl 12.75 Millionen schon unglaublich klingt…

  • Jedoch unabhängig von der Frage – ob, wann und wie wir dies finanzieren ist uns diese Machbarkeitsstudie wertvoll – weshalb:
  • Der Steg und das Parkdeck sind elementare Element der Friedberger Stadtentwicklung
  1. Valide Daten bzw. fundiere Planungsnzahlen
  2. Informationen zur Kombimöglichkeit der Planungen von seitens der Bahn und der Stadt
  1. Fahrradständer und WC am Friedberger Bahnhof – 2020/177

Ja….

Seit…..

  1. 23. nördliche Bahnhofstraße 2020/177

– das Ja ist klar – es geht um das WANN!!!!!!

– die Steine warten schon….

– die Förderung gilt zu nützen- es geht um 1.4 Miliionen

  1. 24. städtischer sozialer Wohnungsbau an der Afrastrasse – Belegungs- und Vergabekriteirien

– 1/3 Lösung

Steht für gute Hausgemeinschaft – es werden alle einkommensstufen paritätisch berücksichtigt

Sowie ausgewogene Sozialstruktur

Außerdem auch die Vertreter der Baugenossenschaft Friedberg e.G.